Ein Piratengedanke von Ernst Preussler
Hohn und Spott ergießt sich gerade über die Bundeskanzlerin. Frau Merkel hat beim Treffen mit Barack Obama das Internet als "Neuland" bezeichnet und die Reaktionen der Netzgemeinde darauf sind so phantasievoll wie erwartbar.
Aus der Sicht eines "Analogen" wie Frau Merkel rechtfertigen mehr als 30 Jahre Existenz diese Bezeichnung, sofern als Vergleich der Aufstieg und Fall diverser menschlicher Imperien zugrunde gelegt wird. Aus der Sicht eines "Digitalen" kommt einem das Internet mit all seiner Dynamik wie ein alter Hut vor. Die Wahrheit läge vermutlich irgendwo in der Mitte, wenn es in diesem Fall überhaupt so etwas wie eine Wahrheit gäbe.
(Frankfurt) Anlässlich des Besuchs von Barack Obama in Deutschland wird am Mittwoch, dem 19. Juni 2013, vor dem Generalkonsulat der USA in Frankfurt von 17 bis 19 Uhr eine Mahnwache gegen PRISM stattfinden.
»PRISM ist ein Teil des größten – bekanntgewordenen – Überwachungsprojekts seit dem 2004 eingestellten Echelon-Projekt. Millionen Menschen weltweit werden ohne jeglichen Anlass permanent bespitzelt und gerastert. Ein derartiger Datensammelwahn ist eher eines Erich Mielke würdig als des Friedensnobelpreisträgers Barack Obama«, erklärt Björn Semrau, Bundestagskandidat der Piratenpartei Hessen. »Ich bin überzeugt, dass PRISM – genau wie Echelon – nicht nur jeden Menschen in seiner Privatsphäre bespitzelt, sondern, dass es auch gezielt zur Wirtschaftsspionage eingesetzt wird.«
(Frankfurt) Nachdem die SPD bereits wesentliche Forderungen der Piraten in der frühkindlichen Bildung und Betreuung übernommen hat und unter anderem gebührenfreie Kitas und Krippen einführen will, folgen nun auch die GRÜNEN in Hessen mit ihrem neuen Bildungskonzept (ab Seite 104) in weiteren Punkten den PIRATEN. Dieser Eindruck ergibt sich beim Lesen des Konzepts, das am heutigen Montag vom bildungspolitischen Sprecher und parlamentarischen Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion beim Bildungsforum der Vereinigung hessischer Unternehmerverbände (VHU) vorgestellt wird.
Auch 2013 ist die Piratenpartei wieder beim Hessentag dabei. Dieses Jahr allerdings nicht auf dem Hessentagsgelände selber, sondern an einem der Zugangswege. Bis zum 23. Juni werden die PIRATEN mit einem Infostand gegenüber der Drahtbrücke auf Seite Unterneustadt interessierten Menschen Rede und Antwort stehen.
Wer am Stand helfen möchte, findet im Wiki eine Übersicht mit dem Dienstplan. Spontan Helfende sind natürlich auch gerne willkommen.
(Frankfurt) Die Piratenpartei Hessen unterstützt die Taksim ist überall und überall ist Widerstand-Solidaritätsdemonstration, die heute, 17:30 Uhr in Frankfurt an der Konstablerwache stattfinden wird. Deniz Yildirim, Listenkandidat für die Landtagswahlen erklärt hierzu:
»Die Türkei bringt sich erneut mit massiven Menschenrechtsverletzung in den Fokus der Weltöffentlichkeit. Brutal werden Menschen zusammengeschlagen und mit Tränengas eingedeckt. Selbst vor Gummigeschossen schreckt die Polizei nicht zurück nimmt dabei Tote billigend in Kauf. Drei Demonstranten mussten für ihren Protest bereits mit dem Leben bezahlen. Mit unserer Unterstützung der Demonstration setzen wir ein Zeichen der Solidarität mit allen, die in der Türkei für das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit ihr Leben riskieren.«
(Geisenheim) Anlässlich des »Global Wind Day« veranstaltet die Piratenpartei Rheingau-Taunus am Samstag, 15. Juni 2013 ab 18.00 Uhr im Kulturtreff »Die Scheune« in der Beinstrasse 11 in Geisenheim eine Diskussionsrunde zum Thema Energiewende. Vor Ort werden Volker Berkhout, Listenplatz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl, Kristof Zerbe, Generalsekretär des Landesverbands sowie Astrid Scheldt, Direktkandidatin für die Landtagswahl im Kreis, sein.
Berkhout, Wirtschaftsingenieur und als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Windenergieforschung tätig, und Zerbe arbeiten in den Regionalversammlungen Nord bzw. Süd am Windenergiekonzept des Landes Hessen mit.
Ein Bericht von Sebastian Greiner
Nachdem ich letzte Woche leider Bereitschaft hatte und nicht auf der Blockupy-Demo sein konnte, wollte ich heute auf jeden Fall mitziehen und für das Demonstrationsrecht und gegen Polizeigewalt auf die Straße gehen. Es war ein schöner, fast zu warmer Tag um 14.000 Schritte durch die Frankfurter Innenstadt zu ziehen. Das Wetter hat wohl noch viele Leute ermuntert, mitzulaufen. Die Demo war mit 300 Teilnehmern geplant, die Polizei sprach von 6500 Teilnehmern, die Veranstalter schätzten zum Höhepunkt des Protestzugs etwa 20000 Demonstranten.
Hallo liebe Piraten,
Im Norden Deutschlands wurde am 27. Mai in den Kommunen in Schleswig-Holstein gewählt. Trotz einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung haben die Piraten dort 14 Sitze in sechs Kreisen, vier Städten und einer Gemeinde errungen. Sie waren in 10 von 15 Kreisen bzw. kreisfreien Städten und in einigen Gemeinden angetreten.
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2013/05/ergebnis-der-kommun...
*Inhalt:*
1 Aktuelles
1.1 Sammlung Unterstützerunterschriften (UU) - Stand und Anregungen
1.2 Plakate für die Hessen-Kampagne
1.3 Einsatz zeigen, Wirkung haben
2 Was war
2.1 BPT 13.1
2.2 LPT 13.3
2.3 Hessen-Marina
2.4 Sommerfest der KVs Frankfurt und Offenbach in Frankfurt
3 Was wird
3.1 Übersicht Hessen-Piraten-Termine
3.2 Sommerfest des LV-Hessen in Rodgau
3.3 Die PPH soll schöner werden
3.4 Piraten nehmen an Blockupy Protesten teil
3.5 AKTIONEN DEUTSCHLANDWEIT
4 Wer sind wir
4.1 Unser Wahlprogramm für Hessen
5 Social Media
5.1 Aktive Mitarbeit stärkt die Kampagnen!
5.2 Kandidaten werden im Umgang mit den Medien geschult
(Marburg) Zur Nachricht vom Twitter-Account des CDU-Kreisverbands Marburg-Biedenkopf, in der die Teilnehmer der Blockupy-Demonstration als ›Nichtsnutze‹ beleidigt werden, erklärt Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Hessen:
»Dieser Kommentar belegt abermals das schwierige Verhältnis von Teilen der CDU zur Versammlungsfreiheit. Finanzminister Schäfer muss als Kreisvorsitzender umgehend klar stellen, wie die CDU in Marburg zur Demonstrationsfreiheit steht.
Um für die anstehenden Monate gewappnet zu sein, sucht die AG Öffentlichkeitsarbeit händeringend Piraten die bereit sind, in Eigenverantwortung die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbands zu gestalten. Der Zeitaufwand für die einzelnen Aufgaben ist sehr unterschiedlich, es ist also für jeden etwas dabei. Niemand muss alle Aufgaben übernehmen - wir haben genug Arbeit, um mehrere Personen in Vollzeit damit auszulasten. Unser wichtiges Ziel ist, die Positionen der Piratenpartei zu vermitteln. Was wir an Tätigkeiten zu erledigen haben ist - ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
(Frankfurt) Der Landesverband Hessen der Piratenpartei ruft zur Teilnahme an der Demonstration zur Verteidigung der Grundrechte am 8. Juni um 12 Uhr in Frankfurt am Main, auf. Treffpunkt der Versammlung ist der Baseler Platz. Die Demonstration wird denselben Weg nehmen, der für die Blockupy-Demonstration am vergangenen Wochenende geplant war. Zahlreiche Menschen, darunter auch Vertreterinnen und Vertreter der Presse, der Oppositionsparteien und viele Demonstrierende wurden eingekesselt und in ihrer Freiheit eingeschränkt, manche wurden sogar schwer verletzt.