Hessen

11. Oktober: PIRATEN rufen zu Demonstrationen gegen TTIP auf

Piraten Hessen - 10 Oktober, 2014 - 07:02

Am 11.Oktober 2014 finden in zahlreichen Städten Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Die Piratenpartei Hessen ruft insbesondere zu den Kundgebungen in Kassel, Gießen, Frankfurt am Main und Sontra auf. In Kassel und Frankfurt sind die PIRATEN als Teil von Bündnissen unterwegs. In Gießen informieren sie im Rahmen des Opt-Out-Days auch über die Freihandelsabkommen. Der Infostand in Sontra wird gemeinsam mit Campact organisiert. Dort geht es um 10 Uhr auf der Burhavener Strasse, gegenüber dem Edeka Markt los.

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Bodycams gegen Bodyslams?

Piraten Hessen - 9 Oktober, 2014 - 21:20

Ein Piratengedanke von Jonas Boungard

Polizisten werden im Dienst immer wieder angegriffen. Diesen Straftaten will das Land Hessen durch die landesweite Einführung von Bodycams, also Überwachungskameras, die Polizisten am Körper tragen, entgegenwirken. Sie sollen zur Abschreckung und zur Deeskalation in Gefahrensituationen beitragen.

Was in Sicherheitsdiskussionen leider immer unter den Tisch fällt: Grundsätzlich handelt es sich beim Filmen von Menschen durch Polzisten ohne deren Einwilligung um eine Grundrechtsverletzung. Der Hessische Datenschutzbeauftragte hat deshalb Bedingungen an den Einsatz von Bodycams geknüpft. Die Polzisten müssen beispielweise die deutliche Markierung »Videoüberwachung« tragen.

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