Hessen

Krisenregime: Am Wochenende nach Frankfurt zu Blockupy

Piraten Hessen - 21 November, 2014 - 18:30

Ein Kommentar von Schrödinger (erschienen auf der piratenpartei.de-Bundeswebsite)

Eigentlich wollte ich nur kurz auf »#Blockupy« hinweisen. Unter dem Motto »Runter vom Balkon! #talk #dance #act« erarbeiten Aktive aus ganz Europa schon seit Montag gemeinsame Strategies für europaweiten Protest gegen – wie sie es sehr treffend nennen – das »Krisenregime«.

Die Webseite des Bündnisses zählt noch viel mehr auf. Aber an diesem Begriff bleiben meine Gedanken hängen, während ich weiterlese. Es geht in den Arbeitsgruppen am verlängerten Wochenende auch um andere Fragen: Die soziale Infrastruktur in Europa, die Konstituierung von Gegenmacht durch zivilgesellschaftliche Bündnisse und gegen den europaweit erstarkenden Rechtspopulismus. Wichtige Themen. Aber am »Krisenregime« bleibe ich hängen.

[....]

Auf nach Frankfurt

Doch zurück zum Thema: Blockupy. Letztes Jahr hatten sich nach Schätzungen der Veranstalter ca. 12.000 Menschen zum samstäglichen Demonstrationszug zusammengefunden. Der Zug wurde damals sehr schnell und sehr nachhaltig gestoppt. Auch wenn die Einkesselung der Demonstranten vor kurzem als rechtmäßig erklärt wurde, bleiben viele Fragen offen: Eingekesselte berichteten, dass den dort über fast zehn Stunden eingekesselten Personen keine Möglichkeit gegeben wurde, ihre Notdurft zu verrichten und dass Sanitäter nicht zu Verletzten vorgelassen wurden. Auch über Einschüchterungen gegen Journalisten wurde berichtet. Selbst die Bildzeitung erlebte die Ereignisse damals kritisch. In der Folge gab es im Römer eine Anfrage der Piratenfraktion. Leider blieb eine Antwort aus.

Weiterlesen

Kategorien: Hessen

Religionsfreiheit darf keine Gesetze zum Schutz anderer aushebeln!

Piraten Hessen - 21 November, 2014 - 07:09

Ein Piratengedanke von Christian Hachmann

Am 20. November hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass ein katholisches Krankenhaus einem Arzt kündigen darf, weil er zum zweiten Mal geheiratet hat. Davor hatten mehrere Instanzen die Kündigung für unverhältnismäßig erklärt.

Der eigentliche Skandal ist jedoch nicht das Urteil, sondern die Rechtslage: Die Religionsfreiheit und die Selbstbestimmung religiöser Vereinigungen sind im Grundgesetz nämlich besonders geschützt. Besonders in dem Sinne, dass sie besser geschützt sind als die allgemeine Freiheit von Menschen und Vereinigungen, zu tun, was sie wollen.

Weiterlesen

Kategorien: Hessen
Inhalt abgleichen