Hessen

Vorratsdatenspeicherung und die Totalüberwachung

Piraten Hessen - 20 März, 2015 - 07:15

Ein Piratengedanke von Boris Behnke

Sigmar Gabriel und die SPD machen sich für die Vorratsdatenspeicherung und die Totalüberwachung stark.

Gabriel plant die Menschenrechte noch stärker einzudämmen. Vielleicht sollte Herr Gabriel mal die Artikel 12 und 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte lesen:

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Piratenpartei Hessen ruft zur friedlichen Teilnahme an Blockupy-Kundgebung auf

Piraten Hessen - 16 März, 2015 - 18:34

(Frankfurt/Main) Die hessischen PIRATEN rufen zur friedlichen Teilnahme an der Blockupy-Kundgebung am 18. März 2015 auf. An diesem Tag ist die Eröffnung des Neubaus des Europäische Zentralbank (EZB) geplant.

»Angesichts der wirtschaftlichen Situation in Europa  gibt es aber nichts zu feiern. Die unsoziale und menschenverachtende Politik der Troika gefährdet die Demokratie in Griechenland und in ganz Europa.«, erklärt Alexander Schnapper, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen. »Wir rufen dazu auf, bunt und kreativ gegen die Eröffnung der EZB zu demonstrieren. Von der hessischen Polizei erwarten wir, dass sie die Demonstration friedlich begleitet und die Demonstranten schützt.«

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Nordhessen: Windenergieausbau wird zum Rennen gegen die Zeit

Piraten Hessen - 15 März, 2015 - 13:06

(Kassel) Zur heute beginnenden Offenlage des Teilregionalplans Energie erklärt Volker Berkhout, Mitglied der Regionalversammlung Nordhessen und Vorsitzender der Piratenpartei Hessen:

  »Alle Bürger Nordhessens sollten diese letzte Gelegenheit nutzen, ihre Meinung und zusätzliche Informationen zu den aktuellen Planungen einzubringen. Der Ausbau der Windenergie in Nordhessen wird künftig aber weniger vom Regionalplan als vom Ausschreibungsverfahren für Windenergieanlagen nach dem neuen EEG bestimmt werden.

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