Piraten Stadt Offenbach

Aktueller, bunter und mit mehr Inhalten und Diskussion wird sie. Die neue Webseite der Fraktion und des Kreisverbandes der Stadtpiraten Offenbach. Im Augenblick exportieren wir die Inhalte dorthin.

Ihr findet ab sofort die aktuellen Informationen dort!

Viel Spaß mit der neuen Webseite! 

Das Bürgerbegehren »Gegen den Zwangsverkauf des Klinikums Offenbach« hat eine Klage gegen die Stadt Offenbach eingereicht.

Die Bürgerinitiative hatte im November und Dezember des letzten Jahres innerhalb von sechs Wochen deutlich mehr Unterschriften gegen den Verkauf des im Sanierungsprozess befindlichen Klinikums Offenbach gesammelt als gesetzlich gefordert. Trotzdem lehnte die Stadtverordnetenversammlung das Bürgerbegehren auf Antrag des Magistrats am 7. Februar 2013 aus formalen Gründen ab.

Endlich! Nach der Gründung des neuen Kreisverbandes Offenbach Stadt trat am 22.02.2013 vor dem Stammtisch zum ersten Mal der neue Vorstand zusammen. 

Es wurde in der ersten Sitzung die formale Arbeitsfähigkeit hergestellt. Der Vorstand beschloss u.a. eine Geschäftsordnung, eine Kontoeröffnung und wir einigten uns auf den nächsten Termin in 4 Wochen am 22.03.2013.

Weiterführende Links:

• Protokoll der Sitzung
• Verabschiedete Geschäftsordnung. 

Die Sitzungen des Vorstandes werden in der Regel vor dem offenen Stammtisch stattfinden und sind öffentlich. Gäste sind immer willkommen! 

Wie Gregory Engels im Parlament  schon angekündigt hat, werden wir ein Bürgerbegehren für  den Verbleib des Klinikums in öffentlicher Trägerschaft und gegen den Verkauf unterstützen. 

Dazu wird wohl am Dienstag ein Treffen mit dem Betriebsrat des Klinikums geben, welches selber noch  entscheiden möchte, ob sie ein Bürgerentscheid unterstützen wollen. 

Der Vorteil beim Bürgerentscheid wäre es, dass wir uns mindestens 6 Monate Zeit gewinnen, in denen noch viel passieren kann, und anschliessend das Krankenhaus 3 Jahre nicht verkauft werden darf (sollte der Bürgerentscheid erfolg haben),  das kann dann auch die kommunale Aufsicht nicht mehr anordnen.

Artikel über den Klinikverkauf:

 Das Piratentreff ist ein Informelles Treffen, ohne Tagesordnung. Es sind aber fast immer die Fraktionsmitglieder und Mitarbeiter da, und es werden auch häufig neue Ideen erarbeitet. Jeder ist willkommen, Piraten, Freibeuter, JuPis, und auch Mitglieder andererer Parteiten, Vereiene und Bürgerinitiativen und Presse - wir haben nichts zu verbergen :-) 

Hafenmole: Die Weinstube,  Taunusstr. 19 in Offenbach.